News vom 26.10.2009
Schweden will Stabilitätssteuer einführen
Focus Money berichtete vergangene Woche in seiner Onlineausgabe darüber, dass die Schweden eine weltweite Stabilitätssteuer einführen wollen.
Als Reaktion auf die weltweite Finanzkrise schlug Schwedens Finanzminister, Anders Borg, eine internationale Stabilitätssteuer vor. In einem Brief an seine G-20-Kollegen aus Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien schrieb der amtierende EU-Ratsvorsitzende „Das Finanzsystem sollte in der Zukunft die eigentlichen Kosten tragen, die es der Gesellschaft aufbürdet in Form von impliziten Garantien für systemrelevante Banken“ Nach dem Vorbild einer schwedischen Regelung soll nun eine „Stabilitätsgebühr“ in Höhe von 0,036% der Bankverbindlichkeiten erhoben werden, so nach Angaben der „Financial Times Deutschland“, der ein entsprechender Brief vorlilegt.
In diesem Jahr noch wird diese Gebühr in Schweden eingeführt. Sie soll in 15 Jahren ein Volumen von 2,5% der Wirtschaftsleistung erreichen. Diese Mittel sollen „in Zeiten einer Finanzkrise zur Verfügung stehen und die Interessen der Steuerzahler schützen“, so Borg. Zudem sieht der Finanzminister Vorteile im Vergleich zur Transaktionssteuer. Er sagte, „da der Transaktionsumsatz nicht bestraft wird, belastet es nicht die Liquidität. Folglich ermutigt die Gebühr nicht zur Abwanderung in andere Finanzzentren mit niedrigerer oder keiner Transaktionssteuer.“
